23 August 2011
Schwieriger Geburtstag in Karlsruhe
Am 7. September 1951 nahm das frisch gegründete Bundesverfassungsgericht in […] Continue reading >>
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18 August 2011
Zahnärzte dürfen “Zahnärztehaus” gründen
Und warum auch nicht, sollte man meinen. Aber wer sich […] Continue reading >>17 August 2011
Die Grenzen der Privatisierung staatlichen Zwangs
Das Bundesverfassungsgericht will offenbar etwas Grundsätzliches zu der Frage loswerden, […] Continue reading >>05 June 2011
Ab 1. Juli kann Deutschland nicht mehr alle Staatsgewalt vom Volke ausgehen lassen
In 25 Tagen wird Deutschland einen verfassungspolitischen Bruch von potenziell […] Continue reading >>30 March 2011
Sitzblockaden: Strafrecht bleibt Strafrecht
Die heutige Kammerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Sitzblockaden wird überall als […] Continue reading >>22 February 2011
Fraport-Urteil des BVerfG: Öffentlicher Raum
Lasst euch herzen und küssen, ihr Richterinnen und Richter des […] Continue reading >>16 February 2011
BVerfG erfindet Grundrecht auf freie Wahl der Staatsnähe des Arbeitsplatzes
Der Staat ist als Arbeitgeber einer von vielen. Aber er […] Continue reading >>15 February 2011
Väter-Rechte: BVerfG rügt OLG-Familienrichter
Wozu deutsche Familienrichter fähig sind, lehrt eine heute veröffentlichte Einstweilige […] Continue reading >>14 February 2011
BVerfG: Das Ende der “objektiven” Auslegungsmethode?
Von MATTHIAS KÖTTER (Gastautor) Ende letzter Woche hat das Bundesverfassungsgericht […] Continue reading >>11 February 2011