03 May 2022
Zurück zur Präsenz
Parteitage sind weit mehr als nur eine Notwendigkeit des Parteiengesetzes zur Sicherstellung innerparteilicher Demokratie. Sie leben von den Teilnehmern und den vielfältigen sozialen Interaktionen. Gerade die Netzwerkbildung, informelle Absprachen bei Wahlen und Abstimmungen, die Suche nach und die Organisation von Mehrheiten oder die Orchestrierung von Debatten sind Prozesse, die hochgradig von persönlicher, oft auch vertraulicher Kommunikation vor Ort bestimmt werden. Continue reading >>
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19 March 2022
Digitaler Wahlparteitag statt Briefwahlparteitag!
Die Verfassung steht Vorstandswahlen und Satzungsänderungen auf digitalen Parteitagen nicht entgegen. Die Annahme eines rechtlichen Zwangs zur Briefwahl nach einem elektronischen Parteitag scheint jedenfalls überprüfungsbedürftig. Die Digitalisierung macht auch vor dem Parteienrecht nicht halt. Continue reading >>18 March 2022
Unzulässige Entwertung des Parteitags?
Seit einigen Jahren zeichnet sich ein Trend zur konsultativen Mitgliederbeteiligung bei der innerparteilichen Entscheidungsfindung ab, der unter anderem bei der Bestimmung der Parlamentskandidaten und der Parteiführung zum Tragen kommt. Betrachtet man das gesamte Verfahren der Parteivorsitzenden- und Parlamentsbewerberauswahl, zeigt sich, dass dem Parteitag vorausgehende Mitgliederbefragungen nicht dazu dienen (sollen), den demokratischen Charakter der Entscheidungsfindung zu verfälschen. Sie tragen vielmehr dem Verfassungsgebot innerparteilicher Demokratie Rechnung. Continue reading >>
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17 March 2022
Digital wie nie zuvor?
Die Corona-Pandemie brachte eine neue Form der Beteiligung und Entscheidungsfindung in Parteien hervor: Den digitalen Parteitag, der nun im dritten Pandemiejahr scheinbar unaufgeregt im "neuen Normal" durchexerziert wird. Doch sind digitale Parteitage eine neue Form der Entscheidungsfindung? Stellen digitale Parteitage eine Bereicherung der politischen Willensbildung innerhalb von Parteien dar oder führen sie eher zu einer Zentralisierung von Entscheidungen? Was passiert darüber hinaus mit den grundlegenden Prinzipien der Präsenz und Repräsentation in Parteien? Continue reading >>
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17 March 2022
Das Mengen- und das Intensitätsproblem der Parteitage
Digitalgestützte Entscheidungen unter Abwesenden stellen eine Verarmung gegenüber der Entscheidungsfindung und Anwesenden dar. Sie haben zusätzliche Kosten und Gefahren in mehreren Hinsichten. Die Hoffnungen auf eine Demokratisierung durch digitale Teilhabe der Mitglieder sind doch eher eine Illusion. Die Erweiterung auf digitale Mitgliederentscheide und auch die Durchführung von Parteitagen lediglich im Internetmodus stärkt die Leitungsebene der Parteien. Continue reading >>
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14 March 2022
Die anderen Herzkammern der Demokratie
Parteitage sind das Herzstück der innerparteilichen Demokratie. Wenn das Grundgesetz den Parteien abverlangt, dass ihre innere Ordnung demokratischen Grundsätzen entsprechen muss, dann sind Parteitage das zentrale Instrument, mit dem dieses verfassungsrechtliche Gebot, das gleichzeitig Teil eines demokratischen Versprechens ist, eingelöst wird. Continue reading >>
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20 May 2021
Digitaler Fortschritt, parteienrechtlicher Rückschritt
Es war die Pandemie, die die Parteien dazu getrieben hat, ihre Parteitage ins Internet zu verlegen. Warum, so könnte man sich fragen, die innerparteiliche Willensbildung nicht generell auf digitale Kanäle verlegen? Hat dieser Notbehelf nicht eigentlich gut geklappt? Der wegweisende CDU-Parteitag, lange verschoben, wurde online durchgeführt, die weit weniger hitzigen Versammlungen von SPD und FDP zuletzt ebenfalls. Doch was modern und neuartig klingt, ist bei genauerer Betrachtung nicht zwingend ein Fortschritt für die innerparteiliche Demokratie. Continue reading >>
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