23 June 2018
Misstrauensvorschuss: Zur Verfassungsschutz-Regelanfrage vor Einstellung in den Justizdienst
In Bayern gilt sie schon wieder seit 2016, Anfang Juni hat sie nun auch die Justizministerkonferenz beschäftigt: Die Regelanfrage beim Verfassungsschutz vor der Einstellung in den Justizdienst. Eine solche aber ist verfassungsrechtlich problematisch, unnötig und schwächt die Justiz und den Rechtsstaat. Continue reading >>
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15 June 2017
Auf Augenhöhe: Ein “Forum Recht” für Deutschland?
Juristen sind die heimlichen Superhelden unserer Gesellschaft. Sie können Anwalt werden, Richter, in die Wirtschaft oder in die Politik gehen, die Verwaltungslaufbahn einschlagen, ja sogar Schriftsteller oder Galerist werden. Vielleicht auch ein Museum gründen oder zumindest eines auf den Weg bringen? Continue reading >>24 November 2011
Taking Integrity Seriously: Justice Kate O’Regan on the Constitutional Court of South Africa
On his blog “Constitutionally Speaking”, South African law professor Pierre [...] Continue reading >>05 August 2011
Ungarn: Zeit, die Handschuhe auszuziehen
Wie viel Schulden ein Staat aufnehmen soll, ist eine der [...] Continue reading >>01 August 2011
Verfassungsparanoia
Ich bin zurück am Schreibtisch, der Urlaub ist vorbei, die [...] Continue reading >>
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20 March 2011
Ungarn: Eine Verfassung zum Fürchten
Ich bin gestern Abend in Budapest angekommen, habe mittlerweile mit [...] Continue reading >>10 March 2011
Ungarn: Der Entwurf der neuen Verfassung liegt vor
… wenn auch bisher nur auf ungarisch. Am 15. März [...] Continue reading >>21 February 2011
Guttenberg und das anti-elitäre Ticket
Des Feldherrn zu Guttenbergs geklaute Diss regt die meisten Leute [...] Continue reading >>17 February 2011
“Wir haben den ungarischen Geist aus der Flasche gelassen”
Ungarns Mediengesetz ist also ein kleines bisschen abgeändert worden. Das [...] Continue reading >>26 August 2010