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15 August 2024

The Price of Equality

Israel’s long-standing debate over ultra-Orthodox Yeshiva students conscription has reached a critical juncture in June 2024. The Israeli Supreme Court not only declared the absence of a legal basis for a broad and overall exemption for Yeshiva students but also introduced a remedy that I claim might be controversial: the suspension of state funding for Yeshivas whose students are subject to conscription but refuse to comply with it. This marks a significant shift in the Court’s approach to enforcing equality in military service and the rule of law. Continue reading >>
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08 March 2024

Wehrpflicht – demnächst auch für Frauen?

Wer glaubte, dass in Deutschland die Wehrpflicht in Friedenszeiten endgültig ausgedient hätte, wird derzeit eines Besseren belehrt. Die Debatte um die Wehrpflicht ist nicht neu. Sie wird aber immer drängender geführt, je länger der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine andauert. Die alte Wehrpflicht will allerdings sowieso kaum einer zurück. Das BMVg prüft deswegen alternative Modelle. Im Fokus steht das schwedische Modell (värnplikt gleich Wehrpflicht). Dessen Übernahme würde allerdings ein Bündel an Verfassungsänderungen erfordern, da es die Wehrpflicht nicht nur auf Frauen erstreckt, sondern auch mit dem Verfassungsgrundsatz der Wehrgerechtigkeit in Konflikt gerät. Continue reading >>
09 March 2022

Ausgesetzte Wehrpflicht?

Was Krieg wirklich bedeutet und wie fragil die internationale Ordnung ist, wird vielen – so scheint es – erst jetzt bewusst, wo die Gefahr so nah und die eigene Betroffenheit so unmittelbar erscheint. Als besonders verstörend wird nicht zuletzt der Umstand wahrgenommen, dass Männer zwischen 18 und 60 Jahren die Ukraine aktuell nicht mehr verlassen dürfen, sondern zur Wehrpflicht herangezogen werden. Wäre das im Falle eines Angriffskrieges gegen Deutschland auch denkbar? Kann man also auch in Deutschland zur militärischen Verteidigung verpflichtet werden? Ist die Wehrpflicht nicht ausgesetzt? Dürfte sie wiedereingeführt werden? Continue reading >>
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