Diskriminierungsverbot für Schwule und Lesben ins Grundgesetz
Sexismus, Rassismus, Antisemitismus, Xenophobie, konfessionelle und politische Intoleranz, Stigmatisierung von [...]
Continue reading >>
BAG: Ein schöner Fall von höchstrichterlicher Selbstkorrektur
Hier mal ein Ausflug in ein Rechtsgebiet, das uns sonst [...]
Continue reading >>US Supreme Court: Staatsstreich der Richter?
Das Citizens-United-Urteil des Supreme Court rockt mit unverminderter Heftigkeit die [...]
Continue reading >>Geht ein Mann in den Flughafen…
Das Ganze klingt wie ein Witz: Geht ein Mann in [...]
Continue reading >>Urteilsverkündung in Sachen Hartz IV
Am 9. Februar wird das Urteil verkündet, hat das BVerfG [...]
Continue reading >>BVerfG: Lebenslang in der Türkei ist unmenschlich
Auslieferungen von Straftätern sind eine heikle Sache, wenn im Auslieferungsland [...]
Continue reading >>
ZEIT Online über Vermittlungsausschuss
Weil’s so schön war, hier noch mal zum Nachlesen mein [...]
Continue reading >>
USA: Supreme Court kippt Wahlkampfregulierung
Das Jahr ist noch nicht alt, aber die heutige Entscheidung [...]
Continue reading >>Bundesverfassungsgericht: Voßkuhle wird Chef – warum wohl?
Andreas Voßkuhle, Vorsitzender des 2. Senats, wird also doch Präsident [...]
Continue reading >>Koch-Steinbrück-Liste: Karlsruhe stoppt Geheimgesetzgebung
Die Unsitte, im Vermittlungsausschuss hinter verschlossener Tür ganze Gesetze zu [...]
Continue reading >>Kücükdeveci: Wettrüsten zwischen Luxemburg und Karlsruhe
Okay. Ich habe mich geirrt. Der Europäische Gerichtshof ist mitnichten [...]
Continue reading >>Ein globales Rule-of-Law-Wiki
Recht gibt es überall auf der Welt, und die Bindung [...]
Continue reading >>
Zündet der EuGH die nächste Stufe im Konflikt mit dem BVerfG?
Letzte Woche war ich kurzzeitig ziemlich aufgeregt, weil mein EuGH-Pressemitteilungs-Feed [...]
Continue reading >>Google-Sozialstudien: Sex, Sixpacks und Selbstmord
Was wollen wir wirklich? Glaubt man Google (und die wissen [...]
Continue reading >>Moscheen filzen in Niedersachsen
Im Land Niedersachsen ist es offenbar seit langem geübte Praxis, [...]
Continue reading >>
BVerfG: Karlsruhe hilft Opfer von EC-Kartenbetrug
Wenn einem das Konto leergeräumt wird, will man sich wehren [...]
Continue reading >>Google vs. China
Googles Entscheidung, nicht mehr mit den chinesischen Zensurbehörden zu kooperieren, [...]
Continue reading >>Regierungsopposition und Oppositionsregierung
Die Regierung hat die Macht, die Opposition nicht. Gerade weil [...]
Continue reading >>Ein Verfassungsgericht für die größte Demokratie der Welt
Indien hat einen Supreme Court, aber kein Verfassungsgericht – aber [...]
Continue reading >>
Merkel-Kritik: Sehnsucht nach einer Staatsmännin
Angela Merkel imponiert mir in diesen Tagen ungemein. Ihre Partei [...]
Continue reading >>Irland: Verfassungsbigotterien
Mit Iren kann man viel Spaß haben. Aber seit 1. [...]
Continue reading >>EGMR: Aufrüttelndes Urteil zu Sex-Sklaverei in Europa
Sklavenhaltung existiert, hier und heute und mitten unter uns. Tausende [...]
Continue reading >>Rezension: Undurchsichtige Wohltätigkeit
Im Deutschlandradio Kultur ist heute meine Rezension zu Robert Jacobis [...]
Continue reading >>Wetten, dass der Nacktscanner nicht kommt?
Ich glaub’s nicht. Das Wort “Nacktscanner” ist einfach ein Killer. [...]
Continue reading >>
Wenn Staatsanwälte Beweise fälschen
Heute ist wieder einer dieser supergruseligen US-Fälle entschieden bzw. eben [...]
Continue reading >>Handelsblatt: BVerfG in schwerer See
Im Handelsblatt tut mir heute Wolf Albin die Ehre, den [...]
Continue reading >>
ZDF-Verfassungsurteil durch staatsrechtsprofessorale Aufopferung
Wir hatten neulich anlässlich des Dramas um Koch, Brender und [...]
Continue reading >>