17 October 2017
Die Rolle des Bundespräsidenten nach der Nationalratswahl in Österreich
Die Wahlen in Österreich hat Sebastian Kurz und seine ÖVP klar gewonnen. Ernannt wird der Kanzler aber vom Bundespräsidenten Alexander van der Bellen. Und der hat durchaus Gestaltungsmöglichkeiten. Continue reading >>
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12 February 2017
Lammerts Eröffnungsrede zur Bundesversammlung gegen Trump und AfD – Darf der das?
Bei der Wahl des Bundespräsidenten hat Bundestagspräsident Lammert deutliche Töne angeschlagen, unter anderem auch gegen die AfD. Deren Kandidat Albrecht Glaser stand aber auch zur Wahl. Darf Lammert in diesem Rahmen verfassungsrechtlich überhaupt so sprechen? Continue reading >>11 February 2014
Von der Politisierbarkeit der Bundespräsidentenwahl
Heute gab es in Karlsruhe ein sonderbares Schauspiel zu besichtigen: […] Continue reading >>
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19 November 2013
Die Bundesversammlung als Quasi-Parlament?
Der Vor- und der Vor-Vorgänger unseres gegenwärtigen Bundespräsidenten, Horst Köhler […] Continue reading >>19 January 2012
Dieter Grimm zur Causa Wulff: Ein zeitiger Rücktritt ist dem Verbleib in einem halbierten Amt vorzuziehen
In der FAZ äußert sich Dieter Grimm, den Max Steinbeis […] Continue reading >>
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06 September 2010
Sarrazin aushalten
Thilo Sarrazin verbreitet kryptorassistischen Blödsinn. Er tourt damit durch Deutschland […] Continue reading >>26 June 2010
Germany – yes you can!
Von Russell Miller (Gastautor) I want to see Joachim Gauck […] Continue reading >>25 June 2010
Ungeduldiges aus Karlsruhe zur Bundespräsidentenwahl
Pünktlich zur Wahl des neuen Bundespräsidenten ist der 3. Kammer […] Continue reading >>21 June 2010
Warum die Direktwahl des Bundespräsidenten nichts kuschelweich Demokratisches ist
Einer der kläglicheren Momente in der an kläglichen Momenten nicht […] Continue reading >>31 May 2010