24 Juni 2020
Verfolgte Grundrechtsträger?
Das Bild war in allen Nachrichtensendungen präsent, das Video wurde tausendfach angeklickt: Der Polizeibeamte, der in der Stuttgarter Innenstadt massiv angesprungen wurde. Wir sehen Gewalt gegen Polizei, nachdem in den vergangenen Wochen viel über Gewalt durch Polizei diskutiert wurde. Wandelt sich die Perspektive, wechseln Polizeibeamt*innen von der Täter- noch stärker in die Opferrolle? Ist zu befürchten, dass aus verfolgenden nun verfolgte Grundrechtsträger werden? Wohl kaum. Continue reading >>
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03 Juni 2020
Corona Constitutional #31: Cop-Kultur
In den USA gehen Zigtausende gegen institutionellen Rassismus auf die Straße. Vielerorts werden sie Opfer eben jener brutalen Polizeigewalt, gegen die sie protestieren. Lässt sich das vergleichen mit Polizeiübergriffen in Deutschland? Darüber spricht Max Steinbeis in der heutigen Podcast-Folge mit RAFAEL BEHR, der zur sogenannten “Cop Culture” an der Akademie der Polizei Hamburg forscht. Continue reading >>
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17 Dezember 2016
Der Blockupy-Polizeikessel vor dem Bundesverfassungsgericht: Mitgefangen, mitgehangen?
In seinem jüngsten Beschluss zum Frankfurter Blockupy-Kessel geht das Bundesverfassungsgericht davon aus, dass bereits die bloße Anwesenheit einer Person in einer Gruppe, in der ein Teil verdächtigt wird, Straftaten begangen zu haben, ausreiche, um einen Anfangsverdacht auch gegen sie zu begründen. Karlsruhe stutzt dabei seinen eigenen verfassungsrechtlichen Maßstab soweit herunter, dass nicht mehr die Demonstration in ihrer Gesamtheit betrachtet, sondern die Versammlung in genehme und nicht genehme Gruppen aufgespalten wird. Continue reading >>31 Oktober 2012
„Racial Profiling“ ist verfassungswidrig
Inwiefern es einen Akt „schöngeistiger Rechtspflege“ (so der Vorsitzende der […] Continue reading >>10 August 2011
London brennt. Ist das politisch? Aber hallo
Man sieht die Bilder von den in den Himmel schlagenden […] Continue reading >>01 Juli 2010
Von betrunkenen Autofahrern und müden Checklisten-Abhakern
Das Bundesverfassungsgericht hat wieder einmal ein Landgericht daran erinnern müssen, […] Continue reading >>22 Juni 2010
Wenn Frauenfeinde und Fundamentalisten die Polizei rufen
Wir hatten hier eine Menge Glaubensfreiheits-Themen in letzter Zeit, dem […] Continue reading >>01 Juni 2010
Ist Deutschland zu nett zu Folterknechten?
Der Kindermörder Magnus Gäfgen wird von der deutschen Justiz unmenschlich […] Continue reading >>14 Januar 2010
Moscheen filzen in Niedersachsen
Im Land Niedersachsen ist es offenbar seit langem geübte Praxis, […] Continue reading >>
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02 Dezember 2009
BVerfG ruft Justiz in punkto Versammlungsrecht zur Ordnung
Das Bundesverfassungsgericht hält in punkto Versammlungsfreiheit gegenüber den kampferprobten Richtern […] Continue reading >>
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