Die oft beschworene Freiheit des Internets erweist sich in ihrer Pauschalität wahrhaftig als Märchen. Verloren ist sie damit aber noch nicht. Dies dürfte auch die DE-CIX ermutigen, gegen das Leipziger Urteil Verfassungsbeschwerde zu erheben. Angriffspunkte bieten sich jedenfalls zu Genüge.
Continue Reading →Die schwarz-grüne Koalition plant ein Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen. Dabei bemüht sich der Entwurf immerhin um eine Anpassung der Regelungen an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz. Auch dies ist allerdings nur teilweise gelungen. Soweit der Gesetzentwurf tatsächlich einmal eigenständige Wege geht, bestehen diese vor allem in einer nochmaligen Ausweitung der Befugnisse des Hessischen Landesamts.
Continue Reading →Ich glaub’s nicht. Das Wort "Nacktscanner" ist einfach ein Killer. Das halten die nicht durch. Nicht mal in den USA. Da schon gar nicht. Dagegen "Elena": Na bitte, wie schlimm kann das denn sein? Ist doch ein schöner Name. So würde man doch glatt seine Tochter nennen wollen. Das kommt. Bestimmt.
Continue Reading →