08 August 2024
Konfrontation, Kohabitation, Koalition
Die Parlamentswahlen in Frankreich 2024 haben bisher wenig Konstantes, sondern vor allem Unerwartetes hervorgebracht. Dieser Artikel versucht, das verfassungsrechtliche und politische Geflecht in einem Vierschritt zu entwirren: von der Konfrontationslage zur Kohabitation und Koalitionsbildung sowie zuletzt zu den Konsequenzen für die Europäische Union. Die französischen Parlamentswahlen haben das Land in ein verfassungsrechtliches Spannungsfeld geführt, das die politischen Akteure zwingt, Koalitionen neu zu erlernen, während dabei die europäische Stabilität durch die innerfranzösischen Machtkämpfe auf die Probe gestellt werden wird. Continue reading >>
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28 June 2024
Von verfasstem Recht und verstecktem Gift
Am 4. Juli 2024 stehen die Wahlen des britischen Parlaments in Westminster an. Sie werden sich auf die Verfassung auswirken. Continue reading >>
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21 June 2024
Taiwans verfassungsrechtlicher Showdown
Eine harte Probe für Taiwans Demokratie. Continue reading >>
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18 June 2024
Ist die V. Republik sterblich?
Bei den Europawahlen am 9. Juni 2024 wurde der rechtsextreme Rassemblement national in fast allen französischen Départements stärkste Kraft und erhielt mehr als doppelt so viele Stimmen wie das Lager von Präsident Macron. Noch am Wahlabend löste Macron die Nationalversammlung auf und kündigte den ersten Gang der Neuwahlen für den 30. Juni an. Er zwingt hiermit Frankreich dazu, seine jahrhundertelange Suche nach der richtigen Regierung(-sform) fortzusetzen. Es ist zweifelhaft, ob es nach dem zweiten Wahlgang am 7. Juli 2024 das Regierungssystem der V. Republik noch so geben wird, wie wir es kennen. Continue reading >>18 June 2024
Eine neue Verfassungsordnung in Südafrika
Die Ära der absoluten Mehrheiten im demokratischen Südafrika ist vorbei. Nachdem der African National Congress sechs aufeinanderfolgende Wahlen über einen Zeitraum von 30 Jahren mit absoluter Mehrheit gewonnen hatte, erhielt die Partei am 29. Mai 2024 zum ersten Mal weniger als 50% der Stimmen. Der ANC bleibt stärkste Partei. Am Abend des 14. Juni wählte die südafrikanische Nationalversammlung den ANC-Parteichef Cyril Ramaphosa in seine zweite Amtszeit als Präsident des Landes. Doch Politik und Verfassungsstaatlichkeit in Südafrika haben sich fundamental geändert. Continue reading >>07 June 2024
Das EU-Projekt auf der langen Bank?
Was bei diesen Wahlen auf dem Spiel steht Continue reading >>26 April 2024
Unfrei, Unfair und Unsicher
Es ist notwendig, sich zu vergegenwärtigen, dass Wahlen mehr umfassen als den bloßen Akt der Stimmenabgabe am Wahltag. Continue reading >>
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25 June 2021
Keine Kompromisse
Über Offensichtliches, Kontroverses und was passiert, wenn sich das "normale Volk" nicht im Spiegelbild der demokratischen Wahl erkennt Continue reading >>
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17 February 2021
Abgewählt
Heute, am 17. Februar, feiert die Republik Kosovo ihren 13. Geburtstag. Doch schon seit Sonntagabend feiern die Kosovaren – trotz Pandemie – auf den Straßen Prishtinas den historischen Sieg der Oppositionspartei Lëvizja Vetëvendosje. Am Sonntag fanden die vorgezogenen Parlamentswahlen im Kosovo statt, aus denen die Partei Lëvizja Vetëvendosje mit Parteichef Albin Kurti als eindeutige Siegerin hervorging. Die alte Riege haben die Kosovaren damit klar abgewählt. Noch kann Kurti auf eine absolute Mehrheit im Parlament hoffen, um seine Wahlversprechen auch ohne Unterstützung des alten „Kriegsflügel“ einlösen zu können. Eine strafrechtliche Verurteilung und die nächsten Präsidentschaftswahlen könnten ihm jedoch noch im Weg stehen. Continue reading >>05 May 2018
Libanon im Wahlfieber
Am 6.Mai 2018 werden die Libanesen zur Wahlurne gebeten – gewählt wurde zuletzt im Jahre 2009. Ein Blick auf die politischen und geschichtlichen Hintergründe des Zedernstaates. Continue reading >>
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