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Polen, die EU und das Ende der Welt, wie wir sie kennen: ein Interview mit FRANZ MAYER
Was, wenn Polen den Konflikt mit der EU immer weiter eskaliert? Was, wenn die PiS-Regierung die vom EuGH gegebenenfalls verhängten Bußgelder einfach nicht bezahlt? Ein Gespräch über europäische Rechtsstaatlichkeitspolitik in extremis.
Continue reading >>Polen darf unautorisierte Interviews nicht mehr bestrafen
Darf man ein Interview drucken, wenn der Interviewte sich weigert, […]
Continue reading >>Wie die EU durch das Spitzenkandidatensystem ihre illiberalen Regime in Ungarn und Polen bekämpfen könnte
Die Europäische Union scheint unfähig zu sein, gegen die illiberalen Regime in Polen und Ungarn erfolgreich vorzugehen. Dabei hält sich der Irrglaube, dass die EU keine rechtlichen Mittel zur Verfügung habe, um gegen diese undemokratischen Staaten anzukämpfen. Dies ist nicht der Fall. Die EU hat und hatte schon immer die nötigen Mittel zur Hand, die jedoch auch tatsächlich genutzt werden müssten. Der notwendige Schritt, um dies zu garantieren, ist so einfach wie wirksam. Die EU muss das Spitzenkandidatensystem für die Europäische Kommission wiedereinsetzen.
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VerfassungsPod: EU v. Polen
Der Konflikt zwischen der EU und Polen ist bereits viel weiter eskaliert, als man bis vor kurzem für vorstellbar gehalten hätte. Und immer noch ist kein Ende in Sicht. Aus dem innerpolnischen Verfassungskonflikt um Rechtsstaat und unabhängige Justiz ist ein europäischer Verfassungskonflikt um den Vorrang des EU-Rechts geworden. Wie konnte das passieren? Was für Kräfte sind da am Werk? Und wie kommen wir da wieder heraus?
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